Linke thematisiert Suche nach U.A.

Berlin: (hib/STO) „Die Suche nach dem Rechtsterroristen U. A.“ lautet der Titel einer Kleinen Anfrage der Fraktion Die Linke (19/11080). Wie die Fraktion darin schreibt, meldeten Medien im März und April 2019, „dass die Suche nach dem Rechtsterroristen U. A. eingestellt wurde“. A. gehöre zu den „wichtigsten Personen des deutschen Rechtsterrorismus“. „Der überzeugte Antikommunist und Antisemit beging seit den 1950er Jahren immer wieder schwere Straftaten, konnte sich immer wieder durch Flucht der Strafverfolgung entziehen und unter Nutzung falscher Identitäten untertauchen“, heißt es in der Vorlage weiter.

Wissen will die Fraktion, welche Maßnahmen deutsche Behörden nach Kenntnis der Bundesregierung seit 1981 unternommen haben, um den Aufenthaltsort von U. A. in Erfahrung zu bringen. Auch erkundigt sie sich unter anderem danach, welche Kenntnis die Bundesregierung „über die Umstände der Flucht von U. A. 1981 in die Deutsche Demokratische Republik“ hat.