Hassbotschaften im Internet

Berlin: (hib/MWO) Maßnahmen der Bundesregierung gegen Hassbotschaften im Internet sind Gegenstand einer Kleinen Anfrage der AfD-Fraktion (19/10979). Ausgehend von der 2015 vom damaligen Bundesjustizminister Heiko Maas (SPD) veranlassten Bildung einer „Taskforce“ zum Thema „Umgang mit rechtswidrigen Hassbotschaften im Internet“, fragen die Abgeordneten unter anderem, wer die Mitglieder der „Taskforce“ sind, wann und mit welcher Beteiligung die Treffen der „Taskforce“ stattfanden, was die jeweiligen Gesprächsinhalte waren und welche Beschlüsse jeweils gefasst wurden. Ferner wollen sie wissen, ob die „Taskforce“ heute noch besteht und ob es außerhalb der „Taskforce“ Initiativen der Bundesregierung zur Bekämpfung von „Hassrede“ („Hate Speech“) im Internet gibt.