Deutsche Hilfe für den Nahen Osten

Berlin: (hib/JOH) Die Bundesregierung ist im Jahr 2014 zu der Einschätzung gekommen, dass die Unterstützung von Flüchtlingen in den Nachbarländern Syriens unverzichtbar ist, um ihnen Perspektiven vor Ort zu bieten. Daher habe sie Ende 2014 eine Geberkonferenz in Berlin organisiert und die internationale Staatengemeinschaft dabei zu größerem Engagement aufgefordert, betont sie in einer Antwort (19/10858) auf eine Kleine Anfrage (19/10470) der AfD-Fraktion. Die Annahme der Fragesteller, dass Deutschland 2015 die Hilfen heruntergefahren habe, träfe nicht zu. Tatsächlich seien die Auszahlungen allein des Auswärtigen Amts (AA) und des Bundesministeriums für wirtschaftliche Entwicklung und Zusammenarbeit (BMZ) für das Welternährungsprogramm und das UN-Flüchtlingshilfswerk (UNHCR) im Vergleich zu 2014 gestiegen. Ebenfalls gestiegen - von 452 Millionen Euro auf 666 Millionen Euro - seien die Gesamtzusagen von AA und BMZ für Syrien und dessen Nachbarländer.