Folgen von Portoerhöhung für Buchhandel
Berlin: (hib/FNO) Die Bundesregierung wird den Einfluss der geplanten Preiserhöhung für Büchersendungen auf den Buchhandel und das Verlagswesen genau beobachten. Wie sie in ihrer Antwort (19/10747) auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Die Linke (19/10409) schreibt, sei der kostengünstige Versand von Büchern wichtig für einen hohen Verbreitungsgrad und die literarische Vielfalt des Kulturguts Buch.
Die Preisgestaltung der Deutschen Post AG unterliegt den Maßstäben des Postgesetzes, die durch die Bundesnetzagentur überprüft werden. Demnach bemisst sich das Porto an den „Kosten der effizienten Leistungsbereitstellung“ und darf keine Aufschläge aufgrund der marktbeherrschenden Stellung des Anbieters enthalten. Entsprechende Beschwerden liegen momentan dem Bundeskartellamt vor, diese werden aktuell geprüft, ein Verfahren wurde bislang nicht eingeleitet. Der Post zufolge solle es auch künftig das Produkt Büchersendung geben, heißt es weiter.