Gemeinsames Terrorismusabwehrzentrum

Berlin: (hib/STO) Die Strukturen des Gemeinsamen Terrorismusabwehrzentrums (GTAZ) sind laut Bundesregierung „funktions- und leistungsfähig“. Durch die im GTAZ verankerten festen Strukturen in Form einer Polizeilichen Informations- und Analysestelle (Pias) und einer Nachrichtendienstlichen Informations- und Analysestelle (Nias) sowie ihrer funktionalen Verknüpfung durch definierte Arbeitsgruppen würden „die behördenübergreifende Kooperation, eine anlassbezogene Abstimmung beziehungsweise Anregung von Maßnahmen sowie eine aufgabenbezogene Bündelung der Ressourcen unter Wahrung des Trennungsgebots gewährleistet“, schreibt die Bundesregierung in ihrer Antwort (19/10856) auf eine Kleine Anfrage der FDP-Fraktion (19/10379).

Unter anderem hätten „zahlreiche verhinderte Anschlagsvorhaben gezeigt, dass sich die Zusammenarbeit von 40 deutschen Sicherheitsbehörden im GTAZ bewährt hat“, heißt es in der Vorlage weiter. Zudem würden seit seiner Gründung sowohl die Arbeitsabläufe als auch die organisatorische Aufstellung fortlaufend evaluiert. „Um eine noch verbindlichere Zusammenarbeit zwischen den Bundesbehörden und Landesbehörden im GTAZ weiter zu stärken und fortzuentwickeln, werden derzeit Leitlinien der Zusammenarbeit in den Arbeitsgruppen ,Tägliche Lagebesprechung', ,Operativer Informationsaustausch' und ,Risikomanagement' im GTAZ erarbeitet und abgestimmt“, führt die Bundesregierung ferner aus.