Militärdiktatur in Brasilien bis 1985

Berlin: (hib/AHE) Die Bundesregierung sieht keinen Anlass für eine genauere Untersuchung und Aufarbeitung der Beziehungen der Bundesrepublik Deutschland zu Brasilien zwischen 1964 und 1985. In der Antwort (19/10078) auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Die Linke (19/9057) verweist die Bundesregierung unter anderem darauf, dass die Vielzahl der von den Abgeordneten erbetenen Informationen frei zugänglich sei. „Nach dem - hier gegebenen - Ablauf der Schutzfristen steht Archivgut nach den Vorschriften des Bundesarchivgesetzes grundsätzlich jedermann zur Verfügung, so dass die Bundesregierung gegenüber dem Bundestag weder einen Wissensvorsprung noch weitergehende Rechte bei der Informationserhebung hat. Sie verweist deshalb auf die Möglichkeit selbständiger Informationserhebung aus den Beständen des Bundesarchivs, des Politischen Archivs des Auswärtigen Amts und sonstiger der historischen Forschung zugänglicher Quellen.“