130 Millionen Euro für Ertüchtigung

Berlin: (hib/AHE) Die Bundesregierung hat im Jahr 2018 im Rahmen der Ertüchtigungsinitiative Mittel in Höhe von 130 Millionen Euro bereitgestellt, diese Summe steht auch im laufenden Haushaltsjahr zur Verfügung. Wie sie in der Antwort (19/9612) auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Die Linke (19/8592) schreibt, wurden im vergangenen Jahr mit diesen Mitteln weder Kriegswaffen noch sonstige Rüstungsgüter in Deutschland oder in den Partnerländern beschafft.

Ertüchtigungsmaßnahmen befähigen laut Bundesregierung ausgewählte Partnerländer sowie internationale Organisationen und Regionalorganisationen dazu, eigene Krisenprävention, Krisenbewältigung und Krisennachsorge durchzuführen. „Die Projekte der Ertüchtigungsinitiative umfassen grundsätzlich eine effektive Verknüpfung der Elemente Ausbildung, Beratung und Ausstattung, um die Befähigung der Partner zur eigenständigen Übernahme von Sicherheitsverantwortung für die jeweilige Region zu fördern.“