Zusammenarbeit mit der Ukraine

Berlin: (hib/AHE) Eine Übersicht über die von der Bundesregierung geförderten Projekte der zivilgesellschaftlichen Zusammenarbeit mit der Ukraine ist der Antwort (19/9352) auf eine Kleine Anfrage der FDP-Fraktion zu entnehmen (19/8307). Aufgelistet sind darin sowohl die Förderung von Organisationen, Mittlern und Stiftungen der Auswärtigen Kultur- und Bildungspolitik als auch Programme und Maßnahmen aus Mitteln der Humanitären Hilfe seit 2014. Die von der Bundesregierung finanzierten Projekte in der Ukraine seien entsprechend ihrer jeweiligen Zielsetzung geeignet, gesellschaftliches Konfliktpotenzial zu reduzieren und demokratische Werte zu festigen und unmittelbare menschliche Not zu lindern. „Mit Blick auf die fortbestehenden sozialen Notlagen und Spannungen im Zusammenhang mit dem bewaffneten Konflikt in der Ostukraine sowie allgemein zur Begleitung und Absicherung des Transformationsprozesses in der Ukraine ist die Bundesregierung bestrebt, derartige Projekte fortzuführen.“