AfD fragt nach Schleusensperrung
Berlin: (hib/HAU) Die Sperrung der Schleuse Zaaren an der Oberen-Havel-Wasserstraße aufgrund von Sanierungsarbeiten thematisiert die AfD-Fraktion einer Kleinen Anfrage (19/9046). Wie die Abgeordneten schreiben, hätten die Sanierungsarbeiten eigentlich bis zum Beginn der Wassersportsaison abgeschlossen sein sollen. Vom Wasser- und Schifffahrtsamt Eberswalde sei jedoch der Fertigstellungstermin auf den 1. August verschoben worden. Das führe zu Einnahmeverlusten bei Charter-Unternehmen und auch in anderen Bereichen des Wassertourismus.
Die Bundesregierung wird vor diesem Hintergrund gefragt, welche konkreten Gründe es für die längere Bauzeit gibt und ob Maßnahmen erwogen werden, um die Fertigstellung zu beschleunigen, beispielsweise durch Mehrschichtbetrieb. Wissen will die AfD-Fraktion auch, welche Maßnahmen die Bundesregierung vorsieht, um die betroffenen klein- und mittelständischen Betriebe in diesem ländlichen Raum zu unterstützen.