698 Bahnhöfe in Nordrhein-Westfalen

Berlin: (hib/HAU) In Nordrhein-Westfalen unterhält die DB Station & Service AG laut einer Antwort der Bundesregierung (19/9028) auf eine Kleine Anfrage der FDP-Fraktion (19/8216) 698 Bahnhöfe. Aktuell befänden sich 117 Maßnahmen in der Planungsphase und 56 Maßnahmen in der Bauphase, schreibt die Regierung. Zur Frage nach Möglichkeiten, um Aus- und Umbaumaßnahmen schneller voranzutreiben, heißt es in der Antwort: „Durch das Planungsbeschleunigungsgesetz werden die Planungs- und Genehmigungsverfahren für Verkehrsvorhaben effizienter gestaltet, Schnittstellen eingespart, Standardisierungen ermöglicht sowie die Digitalisierung und Transparenz der Prozesse gestärkt.“ Die Regelungen beträfen planfeststellungsbedürftige Neu- und Umbaumaßnahmen. Insbesondere mit Blick auf Ersatzneubauten sei das Instrument der Plangenehmigung gestärkt worden, indem auch dann eine Plangenehmigung erteilt werden kann, wenn ein Vorhaben UVP-pflichtig ist (Umweltverträglichkeitsprüfung).

Keine Antwort vermag die Bundesregierung auf die Frage zugeben, wie viele Passagiere durchschnittlich die Bahnhöfe in Nordrhein-Westfalen frequentieren. Die erbetenen Informationen könnten nicht veröffentlicht werden, „weil hierbei verfassungsrechtlich geschützte Betriebs- und Geschäftsgeheimnisse der betroffenen privaten Eisenbahnverkehrsunternehmen (EVU) berührt sind“, heißt es in der Antwort.