Hilfen zur Rückkehr nach Syrien

Berlin: (hib/STO) „Positive Anreize für die Rückkehrhilfe nach Syrien durch die Bundesregierung“ lautet der Titel einer Kleinen Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen (19/8862). Darin führt die Fraktion aus, dass nach einem Bericht von „Foreign Policy“ zwei aus Deutschland nach Syrien zurückgekehrte Personen „Opfer von Verschwinden-Lassen durch das Assad-Regime“ geworden seien. Für mindestens einen der Betroffenen seien dem Bericht zufolge Bundesmittel zur Refinanzierung seiner Rückkehr zugesagt worden.

Wissen wollen die Abgeordneten, ob und gegebenenfalls welche Erkenntnisse der Bundesregierung zu den beiden im Artikel von „Foreign Policy“ beschriebenen Fällen vorliegen. Auch erkundigen sie sich danach, in wie vielen Fällen seit 2015 Rückkehrhilfen für rückkehrwillige Syrer, Eritreer, Jemeniten und Libyer gewährt oder zugesagt wurden. Ferner fragen sie unter anderem, welche Kenntnisse die Bundesregierung „über die Gründe der freiwillig Rückkehrenden für eine Rückkehr nach Syrien, Jemen, Libyen und Eritrea“ hat.