Fortsetzung der EUTM-Mali-Mission

Berlin: (hib/AHE) Die Bundeswehr soll sich weiterhin an der EU-geführten Ausbildungsmission EUTM Mali (European Union Training Mission Mali) beteiligen. Wie die Bundesregierung in ihrem Antrag schreibt (19/8971) sollen wie bisher bis zu 350 Bundeswehrsoldaten entsendet werden können, zu deren Aufgaben vor allem die Beratung des malischen Verteidigungsministeriums und die Ausbildung malischer Sicherheitskräfte und solcher der G5-Sahel-Staaten (Burkina Faso, Mali, Mauretanien, Niger und Tschad) gehören.

Im Kern ziele die Mission darauf, das malische Militär zu befähigen, künftig selbst für Stabilität und Sicherheit im Land zu sorgen. „Eine unmittelbare Begleitung bei Einsätzen der malischen Streitkräfte oder der gemeinsamen Einsatztruppe der G5 Sahel Staaten ist weiterhin ausgeschlossen.“ Der Einsatz erfolge auf Ersuchen der malischen Regierung sowie auf Grundlage entsprechender Beschlüsse des Rates der Europäischen Union in Verbindung mit acht Resolutionen des UN-Sicherheitsrates. Das Mandat ist befristet bis Ende Mai 2020. Die einsatzbedingten Kosten beziffert die Bundesregierung auf knapp 41 Millionen Euro.