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01.04.2019 Verkehr und digitale Infrastruktur — Antrag — hib 345/2019

Linke will Motorradfahrer besser schützen

Berlin: (hib/HAU) Die Fraktion Die Linke fordert, Motorradfahrende besser zu schützen, indem Unterfahrschutzplanken in gefährlichen Kurven auf Bundesautobahnen sowie Bundes-, Kreis- und Landstraßen gesetzlich vorgeschrieben werden. Ein dazu vorgelegter Antrag (19/8647) steht am Donnerstag auf der Tagesordnung des Bundestages. Darin verlangt die Linksfraktion von der Bundesregierung, die gesetzliche Regelung derart zu gestalten, „dass die Anbringung von Unterfahrschutzplanken bei Neubau und Instandsetzung ab sofort verpflichtend wird, wobei die Kosten von den die Baulast tragenden Gebietskörperschaften zu tragen sind“. Zudem müssten die Einnahmen aus der Lkw-Maut „gemäß ihres Verwendungszweckes“ zum Infrastrukturausbau und -erhalt verwendet werden, „um Mittel zur Finanzierung von Unterschutzplanken für Landkreise und Kommunen bereitzustellen“.

Wie die Abgeordneten in ihrem Antrag schreiben, wiesen die Unfallstatistiken der letzten Jahrzehnte einen positiven Trend auf. Die Zahl der durch Unfall zu Tode gekommenen und Schwerverletzten sei deutlich gesunken. „Leider geht diese Entwicklung an Motorradfahrenden vorbei“, beklagt die Fraktion. Autofahrende profitierten von Sicherheitsmaßnahmen deutlich mehr als Motorradfahrende.

Ein besonderes Gefährdungspotenzial für Motorradfahrende würden Leitplanken ohne Unterfahrschutz darstellen, schreiben die Parlamentarier. „Während Leitplanken für Pkw und Lkw größere Schäden verhindern können, rutschen Motorradfahrende regelmäßig unter Leitplanken, wodurch sie sich schwerste Amputationsverletzungen zuziehen“, heißt es in dem Antrag. Um Motorradfahrende vor den gefährlichen Leitplankenpfosten zu schützen, bedürfe es der Anbringung von Unterfahrschutzplanken. Diese kämen jedoch noch nicht flächendeckend zum Einsatz, obwohl sie für gefährliche Kurven mit durchschnittlicher Länge nur wenige tausend Euro kosten würden, kritisiert die Linksfraktion.

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