Rückgabe von NS-Raubkunst an Uffizien

Berlin: (hib/AHE) Um den Fall eines während der NS-Besatzung Italiens von einem Wehrmachtssoldaten entwendeten Gemäldes „Vaso di Fiori“ des niederländischen Malers Jan van Huysum geht es in einer Kleinen Anfrage der Fraktion Die Linke (19/8470). Laut Fragestellern wollte der damaligen Bundesjustizministers Heiko Maas (SPD) 2015 mit dem Entwurf eines „Gesetzes zur erleichterten Durchsetzung der Rückgabe von abhanden gekommenem Kulturgut“ die Rückgabe von böswillig erworbenem Kulturgut auch nach einer 30-jährigen Frist ermöglichen. „Der Entwurf wurde jedoch aufgrund von Bedenken des Kanzleramtes sowie des Bundesministeriums der Finanzen blockiert. Die Bundesregierung befürchtete, dass hieraus eventuell Entschädigungsansprüche gegenüber den aktuellen Besitzern von NS-Raubkunst resultieren könnten.“ Die Abgeordneten wollen von der Bundesregierung nun unter anderem erfahren, ob sie in dieser Angelegenheit Rechtsgutachten anfertigen ließ und welche Pläne sie hat, die zivilrechtliche Position der Alteigentümer von NS-verfolgungsbedingt entzogenem Kulturgut zu verbessern.