Unterstützungsbüro des „Atlas-Verbundes“

Berlin: (hib/STO) Ein „Atlas-Unterstützungsbüro“ ist ein Thema der Antwort der Bundesregierung (19/8193) auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Die Linke (19/7918). Wie die Fraktion darin schrieb, koordinieren sich im „Atlas-Verbund“ 38 Spezialeinsatzkommandos (Polizei- und Gendarmerieeinheiten) aus 28 EU-Mitgliedstaaten sowie aus Norwegen, der Schweiz und Island. Das Netzwerk verfüge jetzt über ein permanentes „Unterstützungsbüro“ bei der Polizeiagentur Europol in Den Haag.

Der Antwort der Bundesregierung zufolge ist die Eröffnung des Unterstützungsbüros zum 1. Juli 2019 geplant. Das Unterstützungsbüro werde zunächst dem Anti-Terror-Zentrum (ECTC) von Europol angegliedert, weil dort die größte inhaltliche Nähe zu den Themen des Atlas-Netzwerkes bestehe. Durch die Anbindung beim ECTC könnten Verbindungen zwischen Atlas und anderen europäischen Polizeinetzwerken hergestellt werden. „Durch den Informationsaustausch zwischen den vorgenannten Polizeinetzwerken kann die Entwicklung von Fähigkeiten der europäischen Polizei im Bereich der Bekämpfung der organisierten Kriminalität und des Terrorismus im Ganzen optimiert und gefördert werden“, schreibt die Bundesregierung weiter.

Nach ihrer Kenntnis erfolgt die geplante Finanzierung des Unterstützungsbüros laut Vorlage über Haushaltsmittel von Europol. Auf der Grundlage einer Kosten-Nutzen-Analyse aus 2018 solle das Europol-Budget von der Europäischen Kommission entsprechend angehoben werden. Aus den zugewiesenen Haushaltsmitteln sollten die Personalkosten für das Unterstützungsbüro und sämtliche Aktivitäten des Atlas-Netzwerks finanziert werden.