Umsetzung der „Safe Schools Declaration“

Berlin: (hib/AHE) Die „Safe Schools Declaration“ ist nach Angaben der „Global Coalition to Protect Education from Attack“ und der norwegischen Regierung bisher von 83 Staaten indossiert worden, darunter 22 Nato-Mitgliedstaaten. Das schreibt die Bundesregierung in der Antwort (19/7741) auf eine Kleine Anfrage der Fraktion die Linke (19/7199).

Die „Safe Schools Declaration“ sei eine mit der Zielsetzung des Schutzes von Schulen und Universitäten in bewaffneten Konflikten entstandene politische Erklärung, welche die rechtlich nicht-bindenden Richtlinien zum Schutz von Schulen und Universitäten vor militärischer Nutzung in bewaffneten Konflikten politisch unterstütze. Die Indossierung der „Safe Schools Declaration“ durch die Bundesrepublik im Jahr 2018 betrachtet die Bundesregierung auch als Ausdruck des langjährigen deutschen Engagements für das Thema Kinder und bewaffnete Konflikte in den Vereinten Nationen.