Beteiligung an Resettlement-Programmen

Berlin: (hib/AHE) Deutschland beteiligt sich in den Jahren 2018 und 2019 mit insgesamt 10.200 angekündigten Resettlement- und humanitären Aufnahmen am Resettlement-Programm der Europäischen Union (EU). Wie aus der Antwort der Bundesregierung (19/7531) auf eine Kleine Anfrage (19/6762) der AfD-Fraktion hervorgeht, seien im Rahmen des seit 2012 fortlaufenden deutschen Resettlement-Programmes unter Beteiligung des Flüchtlingshilfswerks der Vereinten Nationen (UNHCR) insgesamt 3.277 Personen in Deutschland aufgenommen worden. „Darüber hinaus hat Deutschland schutzbedürftige Personen im Rahmen sonstiger humanitärer Aufnahmeprogramme, beispielsweise aus der Türkei, aufgenommen.“

Die Resettlement-Programme des Bundes zielen laut Antwort darauf ab, alle Mitglieder der Kernfamilie, also Ehepartner und minderjährige ledige Kinder, gemeinsam aufzunehmen. „Sollte dies im Einzelfall nicht möglich sein, sind die gesetzlichen Regelungen zum Familiennachzug einschlägig.“