Rechts motivierte Straftaten in Chemnitz

Berlin: (hib/STO) Die Frage nach der Zahl der ,,Fälle politisch motivierter Kriminalität (PMK)-rechts„seit dem 26. August 2018 in Chemnitz ist ein Thema der Antwort der Bundesregierung (19/5653) auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Die Linke (19/5245). Darin werden insgesamt 112 entsprechende Straftaten aufgelistet, die sich zwischen dem 26. August und dem 11. Oktober dieses Jahres ereigneten.

Dazu zählen den Angaben zufolge unter anderem Beleidigung, Bedrohung, Volksverhetzung, Verwendung von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen, Sachbeschädigung, Landfriedensbruch, Widerstand gegen Vollstreckungsbeamte, Körperverletzung beziehungsweise gefährliche Körperverletzung sowie Bildung terroristischer Vereinigungen. Bei den in der Antwort aufgelisteten Delikten handelt es sich laut Bundesregierung um ,,die der Fragestellung entsprechenden und in der Zentraldatei ,Lapos' (Lage - Abbildung politisch motivierte Straftaten) mit dem zugeordneten Phänomenbereich ,PMK-rechts' und den genannten Unterthemen ,antisemitisch', ,fremdenfeindlich', ,rassistisch' und ,im Zusammenhang mit Demonstrationen' recherchierten Straftaten“ mit dem Abfragedatum 30. Oktober. Die genannten Fallzahlen haben den Angaben zufolge „vorläufigen Charakter“ und sind „noch durch Nach- beziehungsweise Änderungsmeldungen teilweise erheblichen Veränderungen unterworfen“.