Zukunft der Personenbeförderung

Berlin: (hib/HAU) „Zukunft der Personenbeförderung“ betitelt die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen eine Kleine Anfrage (19/4477). Darin schreiben die Abgeordneten, um die Personenbeförderung in Zukunft ökologisch, wirtschaftlich und sozial nachhaltig zu gestalten, reiche es nicht aus, den öffentlichen Raum „willkürlich mit neuen Mobilitätsangeboten zu fluten“. Die Personenbeförderung sei Teil der öffentlichen Daseinsvorsorge und müsse verschiedenen sozialen, ökologischen und wirtschaftlichen Anforderungen gerecht werden, heißt es in der Vorlage. „Es kommt also darauf an, eine intelligente Steuerung, Vernetzung und Ergänzung zu bestehenden Mobilitätsangeboten zu entwickeln“, schreiben die Grünen.

Die Bundesregierung wird vor diesem Hintergrund gefragt, wie der konkrete Zeitplan für die Reform des Personenbeförderungsgesetzes (PBefG) aussieht und ob die Bundesregierung eine Umsetzung noch in dieser Legislaturperiode plant. Wissen wollen die Abgeordneten auch, welchen Reformbedarf die Bundesregierung aufgrund der aktuellen Qualität des öffentlichen Personennahverkehrs (ÖPNV) in den deutschen Städten und im ländlichen Raum - in Bezug auf die Luftverschmutzung und die Lebensqualität - für das PBefG identifiziert hat.