Bilanz der IS-Bekämpfung im Irak

Berlin: (hib/AHE) Zwei Drittel der Binnenvertriebenen im Irak- etwa vier Millionen Menschen - sind nach der Befreiung ihrer Heimat vom „Islamischen Staat“ nach Hause zurückkehrt. Das schreibt die Bundesregierung in ihrem „Bericht zur Lage in Irak und zum deutschen Irak-Engagement“ (19/4070), der am Donnerstag auf der Tagesordnung des Bundestagsplenums steht. „Dank des entschlossenen Einsatzes der irakischen Streitkräfte und eines zwischen Irak und der internationalen Gemeinschaft eng abgestimmten und umfassend angelegten Vorgehens konnte die territoriale Herrschaft von IS in Irak im Dezember 2017 überwunden werden.“ Einen Beitrag dazu habe das militärische Engagement der Bundesregierung durch die Befähigung der Sicherheitskräfte der Region Kurdistan-Irak (RKI) mit Ausbildungsmaßnahmen und Waffen- und Materiallieferungen geleistet, sowie Aufklärung, Luftbetankung und Stabspersonal im Rahmen der Operation „Inherent Resolve“ der Anti-IS Koalition und die Beteiligung mit Personal an der Luftraumüberwachung mit AWACS-Flugzeugen.

Die Bundesregierung stimmt nach eigenem Bekunden ihr Handeln eng mit ihren multilateralen Partnern ab, sei es in der EU, der NATO, den Vereinten Nationen oder der Anti-IS Koalition. „Gerade die 2014 gegründete internationale Anti-IS Koalition spielt hierbei eine wichtige Rolle. Sie hat den Rahmen geschaffen, in dem die zivilen und militärischen Beiträge der internationalen Gemeinschaft zur Bekämpfung von IS eng verzahnt wirken können und in dem sich die internationale Gemeinschaft und die irakische Regierung zuverlässig und erfolgreich abstimmen.“