Somalia macht Fortschritte

Berlin: (hib/JOH) Somalia macht nach Ansicht der Bundesregierung „positive, wenn auch langsame Fortschritte auf dem Weg zu politischer Stabilisierung und wirtschaftlicher Entwicklung“. In den vergangenen Monaten hätten unter der Regierung des im Februar 2017 gewählten Staatspräsidenten Mohamed Adulahi Mohamed wichtige Weichen gestellt und Reformen durchgeführt werden können, insbesondere in Bezug auf die Vorbereitung der Wahlen 2020/21 und die föderalen Beziehungen zwischen Zentralregierung und Gliedstaaten, schreibt sie in einer Antwort (19/3732) auf eine Kleine Anfrage (19/3454) der AfD-Fraktion.

Die politische, humanitäre und Sicherheitslage bleibe dennoch weiterhin fragil. Auch stelle die Terrormiliz Al-Shabaab nach wie vor eine Bedrohung dar. Weiter heißt es, die angespannte Sicherheitslage in einigen Landesteilen bleibe „in großes Hindernis für das Engagement der Bundesregierung in Somalia“.