Fähigkeitsspektrum der Bundeswehr

Berlin: (hib/HAU) Deutschland hat aus verteidigungsplanerischer Sicht „das gesamte Fähigkeitsspektrum der Bundeswehr gegenüber der Nato und der EU angezeigt“. Das schreibt die Bundesregierung in ihrer Antwort (19/3615) auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen (19/3320), die sich nach „Zusagen der Bundeswehr an internationale Organisationen und Partnerstaaten“ erkundigt hatte.

Im Rahmen der Nato-Verteidigungsplanung seien von Deutschland alle zugewiesenen quantitativen und qualitativen Planungsziele auf der Zeitachse bis 2032 akzeptiert worden, heißt es in der Antwort. Diese bildeten eine Soll-Vorgabe für die nationale Planung. Gegenüber der EU sei eine Anzeige von Kräften auf freiwilliger Basis erfolgt - es gebe dabei keine Planungsziele, schreibt die Regierung.

Weiter heißt es in der Antwort, gegenüber den Vereinten Nationen (VN) seien unter den Bedingungen des Peacekeeping Capabilities Readiness System (PCRS) Fähigkeiten in den Bereichen Land- und Lufttransport, Sanitätsdienstliche Unterstützung, Pionierwesen, Führungsunterstützung, Sicherung und Feldjägerwesen, Marinekräfte, Militärbeobachter und Stabspersonal, zivil-militärische Zusammenarbeit, operative Kommunikation, Geoinformationswesen sowie Aufklärung, einschließlich der luftgestützten Aufklärung, angezeigt worden. Ergänzend sei die „Einmeldung von Ausbildungspersonal“ erfolgt, schreibt die Regierung.