Zeitplan für ein Weltraumgesetz

Berlin: (hib/PEZ) Die Weltraumpolitik der Bundesregierung steht im Mittelpunkt einer Kleinen Anfrage (19/3296) der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen. Die Abgeordneten möchten beispielsweise wissen, welche Entwicklungen für besonders relevant für die Zukunft der zivilen Raumfahrt gehalten und welche flankierenden politischen Maßnahmen dafür als notwendig erachtet werden. Außerdem interessiert sie, wie die Bundesregierung innovative Mittelständler in die wirtschaftliche Entwicklung der Branche einbinden möchte. Die Abgeordneten fragen schließlich auch nach Zeitplan und Inhalt des angekündigten Weltraumgesetzes.

Sie begründen ihre Anfrage mit dem Schlaglicht, in das die Weltraumfahrt etwa durch den Astronauten Alexander Gerst gerückt ist. Angesichts der Mittel in Höhe von 1,5 Milliarden Euro, die der Bund jährlich in die zivile Raumfahrt investiere, seien transparente Verfahren und Förderstrukturen wichtig.