Kommission zu Lebensverhältnissen
Berlin: (hib/STO) Die im Koalitionsvertrag von CDU, CSU und SPD angekündigte Kommission „Gleichwertige Lebensverhältnisse“ ist Thema einer Kleinen Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen (19/3128). Diese solle „bis Mitte 2019 konkrete Vorschläge“ erarbeiten, wobei es „um alle Aspekte der Daseinsvorsorge genauso wie gezielte Strukturverstärkungen in Ländern und Kommunen“ gehen solle, zitiert die Fraktion aus dem Koalitionsvertrag. Wissen will sie unter anderem, wann mit der Einberufung der Kommission zu rechnen ist.