Enquete zur Künstlichen Intelligenz

Berlin: (hib/SCR) Mit den Chancen und Herausforderungen der Künstlichen Intelligenz (KI) soll sich künftig eine Enquete-Kommission des Bundestages befassen. Die Kommission soll unverzüglich eingesetzt werden und nach der parlamentarischen Sommerpause 2020 ihren Abschlussbericht sowie Handlungsempfehlungen vorlegen. Dem Gremium sollen 19 Mitglieder des Deutschen Bundestages sowie 19 Sachverständige angehören. Dies sieht ein von den Fraktionen CDU/CSU, SPD, FDP und Die Linke vorgelegter Antrag (19/2978) vor, der am Donnerstag im Plenum zur Abstimmung steht.

In dem Antrag schreiben die Fraktionen, dass KI „einer der größten technologischen Treiber der Digitalisierung und ein zunehmend wichtiger Wirtschaftsfaktor“ sei. „Die aktuellen Entwicklungen im Feld der KI haben tiefgreifenden Einfluss auf viele unserer Lebens- und Arbeitsbereiche und bedeuten für unsere Gesellschaft, den Staat und die Wirtschaft große Chancen, aber auch Herausforderungen“, heißt es weiter.

Die Enquete-Kommission soll Chancen, Potenziale und Herausforderungen in fünf umrissenen Themenbereichen untersuchen und „Antworten auf die Vielzahl an technischen, rechtlichen, politischen und ethischen Fragen“ erarbeiten. Im Themenbereich „Wirtschaft“ interessieren sich die Fraktionen beispielsweise für die wirtschaftlichen Rahmenbedingungen, „damit Deutschland und die Europäische Union im weltweiten Wettbewerb die Innovationsführerschaft bei KI übernehmen können“. Ebenso untersuchen soll die Kommission, wie es um „Auswirkungen des technologischen Wandels auf die Soziale Marktwirtschaft, Tarifbindung und Mitbestimmung“ steht. Im Themenbereich „Staat, Gesellschaft und Demokratie“ wird etwa nach Ansätzen von KI, „um wirtschaftlichen, sozialen und ökologischen Fortschritt zu generieren“ gefragt. Im Themenbereich „Werte und ethische Aspekte“ steht die Frage im Raum, ob es Lebensbereiche gibt, „in denen der Einsatz von KI aus ethischen Gründen geboten ist oder unvertretbar sein könnte“.