Linke fragt nach Todesfällen in Haft

Berlin: (hib/mwo) Nach den Gründen für Todesfälle in Haft, Polizeigewahrsam und Sicherungsverwahrung fragt die Fraktion Die Linke in einer Kleinen Anfrage (19/2387). Die Abgeordneten beziehen sich auf einen Zeitungsbericht, demzufolge in Gefängnissen jährlich etwa 100 Häftlinge sterben und ein großer Teil dieser Todesfälle Suizide seien. Immer wieder komme es auch zu Todesfällen in Verbindung mit freiheitsentziehenden Maßnahmen durch die Polizei, heißt es in der Anfrage. Der Straf- und Maßregelvollzug sei zwar Angelegenheit der Länder, dennoch seien die Fragesteller der Auffassung, dass die Bundesregierung eine generelle Schutzverantwortung für das Leben von Personen, die sich aufgrund freiheitsentziehender Maßnahmen oder Haft in der Obhut des Staates befinden, hat.

Die Fragesteller wollen von der Bundesregierung unter anderem wissen, wie viele solcher Todesfälle es seit 1990 gab und wie diese erfasst werden. Weitere Fragen betreffen die Suizidquote im Vergleich zur Gesamtbevölkerung sowie die medizinische und psychotherapeutische Betreuung von Personen in der Obhut des Staates.