Linke fragt nach MAD-Ermittlungen

Berlin: (hib/AW) Die Fraktion Die Linke verlangt Auskunft über das irrtümliche Ermittlungsverfahren des Militärischen Abschirmdienstes (MAD) gegen einen Bundeswehrsoldaten wegen des Verdachts auf Zugehörigkeit zur salafistischen Szene mit Verbindungen zu Terroristen in Nordafrika. In einer Kleinen Anfrage (19/2016) will sie von der Bundesregierung wissen, ob sie sich der Auffassung des Entlassberichtes des Bundeswehrkrankenhauses in Ulm teilt, wonach die psychische Störung und die Dienstunfähigkeit des betroffenen Soldaten in einem „wahrscheinlichen Zusammenhang zwischen dem Verhör beziehungsweise dem über Monate andauernden Ermittlungsverfahren des MAD“ stehen. Zudem will die Linksfraktion wissen, ob die Regierung das Vorgehen des MAD als Fehlverhalten ansieht und welche Konsequenzen sie aus dem Fall zieht.