Pacht für Bergwerksfläche in Gorleben

Berlin: (hib/SCR) Die Bundesgesellschaft für Endlagerung (BGE) zahlt einen jährlichen Pachtzins in Höhe von 43.041,68 Euro für die Fläche des ehemaligen Erkundungsbergwerkes Gorleben an die Deutsche Gesellschaft für Wiederaufarbeitung von Kernbrennstoffen (DWK). Dies geht aus einer Antwort der Bundesregierung (19/2063) auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen (19/1794) hervor. Für die Nießbrauchsrechte der ebenfalls bei der DWK liegenden Salzrechte hat der Bund demnach 2015 eine Einmalzahlung in Höhe von 277.697,20 Euro geleistet.

Laut Bundesregierung hat die DWK „keine Relevanz für die Organisation der kerntechnischen Entsorgung“. Deshalb sei sie nicht in die Überlegungen zur Neuordnung einbezogen worden. Im Zuge der Neuordnung war unter anderem die Deutsche Gesellschaft für Nuklearservice in Bundesbesitz übergegangen und wurde schließlich in die BGE überführt.