Deutsch-polnische Beziehungen im Fokus

Berlin: (hib/AHE) Nach den deutsch-polnischen Beziehungen erkundigt sich die Fraktion der FDP in einer Kleinen Anfrage (19/1796). „So gut die bilateralen Beziehungen zwischen beiden Ländern seit dem Beitritt Polens zur EU am 1. Mai 2004 waren, so ambivalent war das Miteinander besonders während der zurückliegenden drei Jahre“, schreiben die Abgeordneten. Der Regierungswechsel in Warschau im Herbst 2015, aber auch europapolitische Entscheidungen wie die Öffnung der europäischen Außengrenzen im September 2015 oder der Bau der Ostseepipeline Nord Stream 2 hätten die Beziehung Deutschlands und Polens zueinander auf die Probe gestellt. Die Bundesregierung soll unter anderem Auskunft geben über Strategien und Ziele für die Zusammenarbeit in der vergangenen Legislaturperiode sowie die bilateralen Projekte und gemeinsame Initiativen in diesem Zeitraum. Außerdem fragen die Abgeordneten nach den Gründen, warum die Position des Beauftragten für die deutsch-polnischen Beziehungen nicht mehr auf Staatssekretärsebene angesiedelt sei.