Türkische Lobbyarbeit in Deutschland

Berlin: (hib/PK) Die Bundesregierung hat nach eigenen Angaben keine Erkenntnisse über eine unmittelbare Zusammenarbeit zwischen der türkischen AKP-Regierung und dem Verein „Osmanen Germania Boxclub“ (BC) in Deutschland. Mitglieder des Vereins seien wiederholt bei Veranstaltungen der „Union Europäischer-Türkischer Demokraten im Ausland“ (UETD) als Ordner zum Einsatz gekommen, heißt es in der Antwort (19/1816) der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage (19/1495) der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen.

Die UETD betreibt nach Einschätzung der Bundesregierung Lobbyarbeit für die AKP, die der „türkischen Diaspora“ einen hohen Stellenwert einräume. Während der türkischen Militäroffensive in Nordsyrien habe es in verschiedenen deutschen Städten Kundgebungen der UETD gegeben, bei denen die offizielle Haltung der türkischen Regierung propagiert worden sei. UETD-Funktionäre seien im Januar 2018 in Ankara von Staatspräsident Erdogan empfangen worden.

Bei dem Osmanen Germania BC handele es sich um einen nicht eingetragenen Verein, der zeitweilig bis zu 400 Mitglieder umfasst habe. Es handele sich um eine „rockerähnliche Gruppierung“. Der Bundesregierung lägen Erkenntnisse vor, denen zufolge „von dem Verein eine schwerwiegende Gefährdung für individuelle Rechtsgüter und die Allgemeinheit ausgehen“.