Zustand des deutschen Mobilfunknetzes

Berlin: (hib/HAU) Den Zustand des deutschen Mobilfunknetzes thematisiert die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen in einer Kleinen Anfrage (19/1714). Die Abgeordneten beziehen sich auf ein Interview des Bundesministers für Verkehr und digitale Infrastruktur, Andreas Scheuer (CSU), von Anfang April, in dem dieser angekündigt habe, sich mit den Mobilfunkanbietern für das Schließen der weiterhin bestehenden Funklöcher im Mobilfunknetz im Land einzusetzen. Außerdem habe der Minister in dem Interview davon gesprochen, dass der Zustand des deutschen Mobilfunknetzes „für eine Wirtschaftsnation untragbar“ sei.

Die Bundesregierung wird nun gefragt, welche Gründe ursächlich für den Zustand des deutschen Mobilfunknetzes sind und wo Versäumnisse vergangener Bundesregierungen gesehen werden. Bezugnehmend auf eine Formulierung in dem Interview, wonach der Mobilfunk zur Grundversorgung gehöre, wollen die Grünen wissen, ob dies so zu interpretieren sei, dass die Bundesregierung der Ansicht ist, der Mobilfunk zähle zum Mindestangebot an öffentlichen Telekommunikationsdienstleistungen und solle in die sogenannten Universaldienstleistungen des Paragrafen 78 Telekommunikationsgesetz (TKG) aufgenommen werden.