Rüstungsexporte aus Nordrhein-Westfalen

Berlin: (hib/PEZ) Rüstungsexporte aus Nordrhein-Westfalen stehen im Mittelpunkt einer Antwort der Bundesregierung (19/1797) auf eine Kleine Anfrage (19/1266) der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen. Die Abgeordneten hatten ihre Anfrage damit begründet, dass mit Rheinmetall und thyssenkrupp zwei große deutsche Waffenhersteller ihren Sitz in Nordrhein-Westfalen hätten. Die Bundesregierung gibt keine Auskunft über Genehmigungen für oder Exporte von den Konzernen direkt, sondern nur über Genehmigungen für das Bundesland insgesamt. Demnach wurden 2017 Einzelgenehmigungen für Rüstungsgüter in Höhe von 1,39 Milliarden Euro erteilt, im Vorjahr waren es noch 1,33 Milliarden Euro. 2015 lag dieser Wert bei 289 Millionen Euro. Sammelausfuhrgenehmigungen wurden im Wert von 11 Millionen Euro erteilt (2017), nach 7 Millionen Euro im Jahr zuvor. In der Antwort gibt die Bundesregierung zudem Auskunft über Zielländer und die Art von Kriegswaffen, für die eine Ausfuhr genehmigt wurde.