Bericht zum Afghanistan-Engagement

Berlin: (hib/AHE) Die Bundesregierung sieht weiterhin große Herausforderungen bei der Stabilisierung Afghanistans. Zwar sei es gelungen, die internationale terroristische Bedrohung aus Afghanistan einzudämmen und die Situation unter anderem bei Bildung, Gesundheit und Lebenserwartung deutlich zu verbessern, heißt es in dem als Unterrichtung (19/1120) vorliegendem Bericht zu „Stand und Perspektiven des deutschen Afghanistan-Engagements“. Allerdings seien diese Erfolge noch unzureichend und brüchig und eine internationale Unterstützung - auch als militärische Ausbildung und Beratung - noch nötig, um Rückschritte zu verhindern. Als Herausforderungen für das Land benennt die Bundesregierung unter anderem eine nach wie vor unzureichende Effektivität der staatlichen Verwaltung und der Sicherheitskräfte, verstärkte Angriffe der Taliban sowie von IS-Gruppen, verbreitete Korruption , Armut und Arbeitslosigkeit. Ziele des Engagements blieben die „Reduzierung des Gewaltniveaus und Minimierung der terroristischen Bedrohung“, der Aufbau einer legitimen und stabilen Staatlichkeit, nachhaltige wirtschaftliche und soziale Entwicklung und eine politische Lösung des Konflikts. Die Bundesregierung betont, dass Deutschland neben der militärischen Ausbildungsunterstützung mit jährlich bis zu 250 Millionen Euro für Entwicklung und 180 Millionen Euro für zivile Stabilisierung zweitgrößter bilateraler Geber sei. Diese Unterstützung sei an Reformen der afghanischen Regierung geknüpft, konkret an Korruptionsbekämpfung, verbesserte wirtschaftliche Rahmenbedingungen, Zusammenarbeit in Flucht- und Migrationsfragen und Teilhabe aller Bevölkerungsgruppen. „Bei fehlender Kooperation werden Mittel zurückgehalten.“