„Akkreditierungsbeauftragter“ im BPA

Berlin: (hib/STO) Das Presse- und Informationsamt der Bundesregierung (BPA) hat zu Jahresbeginn einen „Akkreditierungsbeauftragten“ im BPA ernannt. Dies berichtet die Bundesregierung in ihrer Antwort (19/1105) auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen mit dem Titel „Entzug von Akkreditierungen beim G20-Gipfel durch die Behörden des Bundes und Zusammenarbeit mit den Landesbehörden“ (19/768), Wie die Bundesregierung in ihrer Antwort ausführt, ist der Akkreditierungsbeauftragte „eine dauerhaft eingerichtete Stelle, die von einem hochrangigen Beamten und Volljuristen aus dem BPA besetzt wurde“. Er arbeite in enger Abstimmung mit Ansprechpartnern im Bundesinnenministerium und den Sicherheitsbehörden zusammen.

Der Akkreditierungsbeauftragte ist laut Vorlage „im Akkreditierungsverfahren eine weitere Instanz zur Überprüfung etwaiger Sicherheitshinweise der Behörden“. Er werde damit die „stets notwendige Abwägung der Pressefreiheit mit den Belangen der Sicherheit gewährleisten“. und den Medienvertretern „als Ansprechpartner zur Verfügung stehen, bei Großveranstaltungen auch vor Ort“.

Den Angaben zufolge hat das BPA im Nachgang zum G20-Gipfel in Hamburg gemeinsam mit dem Bundesinnenministerium und dem Bundeskriminalamt die Verfahren und Strukturen beim Akkreditierungsverfahren für Journalisten überprüft. Hilfreich in diesem Prozess seien auch Gespräche mit Vertretern von Journalistenverbänden und der Bundespressekonferenz gewesen. .