Strategie für den digitalen Wandel

Berlin: (hib/PEZ) Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen fordert eine Bündelung der Digitalisierungsmaßnahmen auf Bundesebene. Es müsse eine klare Federführung für digitale Themen innerhalb der Bundesregierung geben, schreiben die Abgeordneten in einem Antrag (19/588). Sie bringen dabei einen Bundesdigitalrat ins Spiel, der sich um die thematische und inhaltlich Abstimmung zwischen Ministerien kümmern könnte. Bisher habe die Bundesregierung Innovationen eher behindert, anstatt sie zu fördern; die digitale Agenda habe nicht als Gesamtstrategie getaugt. „Hierdurch wurden vielfältige Chancen der Digitalisierung in praktisch allen Lebensbereichen vergeben“, heißt es in dem Antrag weiter.

Um die Bevölkerung einzubeziehen, sollten Konferenzen und Diskussionsforen geplante Digitalisierungsmaßnahmen flankieren. So könnten Sorgen aufgegriffen, aber auch Zielvorgaben erarbeitet werden. Ein Schlüsselthema ist für die Fraktion der Ausbau des schnellen Internets vor allem auf dem Land. Nur so könnten Klein- und Mittelunternehmen im Wettbewerb bestehen, argumentieren die Abgeordneten.