Nachfragen der Grünen zu Stuttgart 21

Berlin: (hib/HAU) Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen ist unzufrieden mit den Auskünften der Bundesregierung über das aktuelle Kostengutachten zum Projekt „Stuttgart 21“. In den Vorbemerkungen zu einer Kleinen Anfrage (19/376) weist die Fraktion daraufhin, dass in der 49. und 50. Kalenderwoche des vergangenen Jahres durch mehrere Grünenabgeordnete verschiedene schriftliche Fragen zu den Hintergründen und Ursachen der neuerlichen erheblichen Kostensteigerung beim Projekt „Stuttgart 21“ an die Bundesregierung gestellt worden seien. Die eingereichten Fragen sind aber aus Sicht der Grünen zum weit überwiegenden Teil unzureichend mit Verweis auf die anstehende Aufsichtsratssitzung der Deutschen Bahn AG vom 13. Dezember 2017 beantwortet worden. Aus diesem Grund wiederhole die Fraktion mehrere bereits an die Bundesregierung gerichtete Fragestellungen und ergänze diese durch Fragen zu neuen Entwicklungen.

Wissen wollen die Abgeordneten unter anderem, wie die Bundesregierung nach dem jüngst prognostizierten Kostenanstieg auf 7,9 Milliarden Euro die Wirtschaftlichkeit des Projektes „Stuttgart 21“ bewertet. Gefragt wird auch, von welchen Kosten das neue Kostengutachten für den Fall eines Projektabbruchs ausgeht.