Grüne fragen nach EU-Nothilfefonds

Berlin: (hib/JOH) Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen erkundigt sich in einer Kleinen Anfrage (18/13508) nach der Funktionsweise des Nothilfe-Treuhandsfonds der Europäischen Union für Afrika. Unter anderem will sie erfahren, wie das Auswärtige Amt, das Bundesinnenministerium und das Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung eingebunden sind und ob zivilgesellschaftliche Organisationen für die Konzeption des Fonds herangezogen wurden.

Der Treuhandfonds wurde im November 2015 infolge des Gipfeltreffens europäischer und afrikanischer Staats- und Regierungschefs in Valletta aufgelegt. Aktuell ist er mit 2,9 Milliarden Euro ausgestattet, nach Angaben der Kommission sind bislang 116 Programme in den Regionen Tschad und Sahel, Nordafrika und Horn von Afrika bewilligt worden.