Marktmechanismen im Klimaabkommen

Berlin: (hib/SCR) Die Bundesregierung sieht den nach Artikel 6.4-6.7 des Klimaübereinkommens von Paris (ÜvP) vorgesehenen multilateralen Mechanismus nicht als „CDM-ähnlich“ an. Dies geht aus einer Antwort der Bundesregierung (18/13279) auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Die Linke (18/13169) hervor. Der „Clean Development Mechanism“ (CDM) war Teil des Kyoto-Protokolls. In ihrer Anfrage hatten die Linken auf Kritik am CDM und dessen vermeintlicher Wirkung verwiesen.

Grundsätzlich sieht die Bundesregierung in den Regelungen des Artikel 6 ÜvP einen „Paradigmenwechsel“ verwirklicht, da mit Artikel 6.1 Ambitionssteigerungen gefordert würden. Die Marktmechanismen im Pariser Abkommen unterschieden sich zudem wesentlich von denen des Kyoto-Protokolls. Die genaue Ausgestaltung der Mechanismen ließe sich aber nicht vorhersehen, da sie aktuell Gegenstand von Verhandlungen seien. Der Entwurf eines Beschlusstextes werde für die 24. Vertragsstaatenkonferenz im Jahr 2018 angestrebt, schreibt die Bundesregierung.