Grüne thematisieren „Dieselgipfel“

Berlin: (hib/HAU) Die beim „Nationalen Forum Diesel“ getroffenen Vereinbarungen thematisiert die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen in einer Kleinen Anfrage (18/13339). Die Abgeordneten verweisen darauf, dass mit den Autoherstellern unter anderem die Durchführung von Software-Updates bei 5,3 Millionen in Deutschland zugelassenen Dieselfahrzeugen der Euro-Normen 5 und 6 bis Ende des Jahres 2018 vereinbart worden sei. Ziel dessen sei eine durchschnittliche Senkung der Stickoxid-Emissionswerte um 25 bis 30 Prozent. Aus Sicht der Grünen reichen die beschlossenen Software-Lösungen jedoch nicht aus, um die Luftqualität tatsächlich wirksam zu verbessern und die drohenden Fahrverbote in zahlreichen Städten noch abzuwenden. „Nicht nur fällt die Reduktion zu gering aus, auch ist die Dauer der Umrüstungsaktion bis Ende des Jahres 2018 zu lang bemessen“, heißt es in der Vorlage. Zudem sei fraglich, wie hoch die Umrüstungsquote ausfällt, da es sich nur um eine freiwillige Aktion handle.

Die Abgeordneten fragen vor diesen Hintergrund die Bundesregierung unter anderem, nach welchen Kriterien das Kraftfahrt-Bundesamt (KBA) über eine Freigabe der Software-Updates entscheiden wird. Wissen wollen die Grünen auch, aus welchem Grund beim Dieselgipfel keine Hardware-Umrüstungen für solche Fahrzeuge beschlossen wurden, bei denen diese Umrüstungen technisch möglich wären. Schließlich thematisiert die Fraktion auch den Dieselgipfel selbst und fragt, warum Verbraucherschutz- und Umweltverbände nicht eingeladen worden seien.