Aussteigerprogramm für Linksextremisten

Berlin: (hib/STO) Über das vom Bundesamt für Verfassungsschutz (BfV) betriebene Aussteigerprogramm für Linksextremisten berichtet die Bundesregierung in ihrer Antwort (18/13268) auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Die Linke (18/13164). Danach gab es im Jahr 2014 sieben Kontaktaufnahmen zu dem Programm, im Jahr 2015 vier Kontaktaufnahmen, im Jahr 2016 sieben Kontaktaufnahmen und im bisherigen Verlauf des Jahres 2017 mit Stand vom 4. August zehn Kontaktaufnahmen. Bei 19 Kontaktaufnahmen habe von einer Ausstiegsbereitschaft ausgegangen werden können; eine Kontaktaufnahme sei von einem Angehörigen einer ausstiegsbereiten Person erfolgt. Erkenntnisse, in welchen Fällen der Kontakt zum BfV zu einem dauerhaften Ausstieg geführt hat, liegen der Bundesregierung den Angaben zufolge nicht vor.