Rüstungsexporte aus Deutschland

Berlin: (hib/PEZ) Die Bundesregierung hat im vergangenen Jahr deutlich weniger Rüstungsexporte genehmigt als im Jahr zuvor. Insgesamt seien 2016 Einzelgenehmigungen im Wert von 6,85 Milliarden Euro erteilt worden, teilte die Bundesregierung in einem als Unterrichtung (18/12762) vorgelegten Bericht über ihre Exportpolitik für konventionelle Rüstungsgüter im Jahr 2016 mit. Das seien fast 13 Prozent weniger gewesen als im Vorjahr (7,86 Milliarden Euro), allerdings immer noch fast doppelt so viel wie im Jahr 2014 (3,961 Milliarden Euro).

Mehr als 46 Prozent der Genehmigungen entfielen 2016 auf Lieferungen in EU-/Nato- und Nato-gleichgestellte Länder, wie aus dem Bericht hervorgeht. Bei den Ausfuhrgenehmigungen in Drittländer dominierten demnach einzelne Großaufträge, etwa die Genehmigung für eine Fregatte für die algerische Marine - schon sie habe mehr als ein Viertel des gesamten Genehmigungsvolumens für Drittländer ausgemacht.

Die Genehmigungswerte von Kleinwaffen stiegen den Angaben zufolge indes um knapp 15 Millionen Euro auf 46,9 Millionen Euro an. Dieser Entwicklung lägen vor allem höhere Genehmigungswerte für Lieferungen an EU-/Nato- und Nato-gleichgestellte Länder zu Grunde, erklärt die Bundesregierung - Staaten, die zuletzt viel in die Sicherheitspolitik investiert hätten. Bei den Ausfuhrgenehmigungen an Drittländer hätten Lieferungen an den Irak vor dem Hintergrund des Kampfes gegen den sogenannten „Islamischen Staat“ eine wichtige Rolle gespielt. Außerdem wurden laut Bericht 2016 Sammelausfuhrgenehmigungen mit einem Gesamtwert von 58,7 Millionen Euro erteilt.

Die Zahl der tatsächlichen Ausfuhren lag deutlich unter den Genehmigungswerten. Mit 2,50 Milliarden Euro machte der Wert von Kriegswaffen 0,21 Prozent aller Exporte aus. 2015 waren es mit 1,56 Milliarden Euro etwa zwei Drittel weniger, heißt es in dem Bericht.