Internationalisierung des Rüstungsgeschäfts

Berlin: (hib/PEZ) Internationale Verflechtungen in der Rüstungsindustrie und dem Handel mit Kriegswaffen stehen im Mittelpunkt einer Kleinen Anfrage der Fraktion Die Linke (18/13074). Unter Verweis auf Verbindungen zwischen Westeuropa, der Türkei und Staaten des Nahen Ostens möchten die Abgeordneten von der Bundesregierung wissen, in welchem Wert Kriegswaffen seit 2015 in die Türkei ausgeführt wurden. Sie fragen auch nach Genehmigungsentscheidungen für Rüstungsexporte in die Türkei und die Vereinigten Arabischen Emirate, nach Saudi-Arabien, Katar und Bahrein. Weitere Detailfragen beziehen sich auf internationale Kooperationen des Technologiekonzerns Rheinmetall.