1,085 Milliarden Euro für BND-Neubau

Berlin: (hib/SCR) Die Kosten für den Neubau der Zentrale des Bundesnachrichtendienstes (BND) in Berlin werden voraussichtlich im bewilligten Budget von 1,085 Milliarden Euro liegen. Dies geht aus dem Bericht des Vertrauensgremiums gemäß § 10a Absatz 2 der Haushaushaltsordnung über die Tätigkeiten im Zeitraum November 2015 bis Juni 2017 (18/12890) hervor. In dem Bericht verweist das Vertrauensgremium auf eine Kostenhochrechnung der Bundesregierung vom Januar 2017, nach der das bisher bewilligte Projektbudget für den Neubau auskömmlich sein werde. Eine abschließende Kostenfeststellung werde nach Prüfung aller Schlussrechnungen erfolgen.

Laut Tätigkeitsbericht sind alle baulichen und technischen Leistungen mit Ausnahme von Rest- und Mängelbeseitigungsarbeiten abgeschlossen. Ursprünglich waren 2006 für den Neubau 720,28 Millionen Euro veranschlagt worden. Zuletzt hatte das Vertrauensgremium im Juni 2016 einen 6. Nachtrag in Höhe von 41,44 Millionen Euro unter dem Stichwort „Inbetriebnahmen“ freigegeben.

Die „derzeit absehbaren Gesamtkosten“ für die Verlagerung der BND-Zentrale werden in dem Bericht mit 1,569 Milliarden Euro angegeben. Zu den Baukosten träten „Kosten für die Erstausstattung des Gebäudes, den Umzug und weitere erforderliche Dienstleistungen“ hinzu. Eingeschlossen seien auch die „bisher anerkannten Kosten für die Verkleinerung des Standortes Pullach“, heißt es in dem Bericht.