4,61 Milliarden Euro für Schienenprojekte

Berlin: (hib/HAU) In die Bundesschienenwege sind im Jahr 2015 4,61 Milliarden Euro investiert worden. Das geht aus dem von der Bundesregierung vorgelegten „Verkehrsinvestitionsbericht für das Berichtsjahr 2015“ (18/12764) hervor. Die bereitgestellten Bundes- und EU-Mittel für die Aus- und Neubauvorhaben nach dem geltenden Bedarfsplan beliefen sich der Unterrichtung zufolge auf 1,06 Milliarden Euro.

Zur Finanzierung von Ersatzinvestitionen in das bestehende Netz hätten der Bund und die Eisenbahninfrastrukturunternehmen des Bundes (EIU) mit Wirkung zum 1. Januar 2015 eine zweite Leistungs- und Finanzierungsvereinbarung (LuFV II) abgeschlossen, heißt es in der Vorlage. In dieser ist nach Regierungsangaben während der Vertragslaufzeit (2015-2019) ein Infrastrukturbeitrag des Bundes in Höhe von durchschnittlich jährlich mehr als 3,3 Milliarden Euro vorgesehen. Im Jahr 2015 hätten die EIU nach eigenen Angaben Investitionen in Höhe von 3,64 Milliarden Euro in das Bestandsnetz getätigt. Nach Abzug des Infrastrukturbeitrages des Bundes in Höhe von 3,35 Milliarden Euro beläuft sich der Eigenbetrag der EIU damit auf 288 Millionen Euro.

Im Bereich der Bundesfernstraßen ergaben sich der Unterrichtung zufolge im Jahr 2015 Ausgaben in Höhe von 6,5 Milliarden Euro, davon 5,3 Milliarden Euro an Investitionen. Für Bauleistungen zur Kapazitätserweiterung auf den Bundesfernstraßen seien 2015 insgesamt 1,5 Milliarden Euro aufgewendet worden. Fertiggestellt worden seien auf den Bundesautobahnen 46,5 Kilometer Neubaustrecken und 78,9 Kilometer Erweiterungsstrecken. Zudem seien im Berichtsjahr 2015 bundesweit elf Ortsumgehungen mit einer Länge von insgesamt 66 Kilometern vollständig fertiggestellt worden. 40 Ortsumgehungen mit einer Gesamtlänge von 202,3 Kilometern hätten sich Ende des Berichtsjahres im Bau befunden, schreibt die Regierung.

Die Kosten für den Radwegebau an Bundesstraßen - einschließlich der Erhaltung von Radwegen - werden mit 80,2 Millionen Euro beziffert. Etwa 236 Kilometer Radwege an Bundesstraßen seien 2015 fertiggestellt worden.

Für den Lärmschutz beim Neu- und Ausbau von Bundesfernstraßen (Lärmvorsorge) seien 82 Millionen Euro und für den Lärmschutz an bestehenden Bundesfernstraßen (Lärmsanierung) weitere 54 Millionen Euro ausgegeben worden. „Damit wurden im Berichtsjahr 22 Kilometer Lärmschutzwälle (einschließlich Steilwälle) und 31 Kilometer Lärmschutzwände errichtet sowie rund 9.300 Quadratmeter Lärmschutzfenster eingebaut“, heißt es in der Vorlage.

Die Ausgaben für die Bundeswasserstraßen umfassen den Angaben zufolge für die Bereiche Investitionen, Betrieb und Unterhaltung sowie Verwaltung ein Gesamtvolumen von 1,84 Milliarden Euro im Jahr 2015. Die Gesamtausgaben für Investitionen in die Bundeswasserstraßen hätten einschließlich der Infrastrukturbeschleunigunsprogramme und EU-Mittel 760,1 Millionen Euro betragen. Davon seien in Erhaltung und Ersatz der verkehrlichen Infrastruktur 593 Millionen Euro und für Aus- und Neubaumaßnahmen 102 Millionen Euro investiert worden. Zu den Schwerpunkten der Investitionen in die Bundeswasserstraßen gehörten die Fortsetzung der begonnenen Aus- und Neubauvorhaben sowie die Erhaltung der vorhandenen Wasserstraßen und ihrer Anlagen, schreibt die Regierung.