Lärmschutz beim Projekt „Alpha-E“

Berlin: (hib/HAU) Für einen optimierten Lärmschutz im Rahmen des Schienenausbauprojekts „Alpha-E“ spricht sich die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen aus. In einem Antrag (18/12862) fordert sie die Bundesregierung auf, sicherzustellen, dass bei der Vorplanung sämtlicher Abschnitte der Alpha-E-Variante eine Ausweitung der Planungsaufträge an die Deutsche Bahn AG „bei konsequenter Berücksichtigung eines optimierten Lärmschutzes entsprechend der im Dialogforum Schiene Nord erarbeiteten Bedingungen der Region erfolgt“. Dies müsse insbesondere auch für die Abschnitte zwischen den Aus- und Neubaustreckenabschnitten sowie im direkten Anschluss an die Aus- und Neubaustrecken gelten, an denen selbst keine bauliche Veränderung erfolgt, heißt es in der Vorlage.

Das Ausbauprojekt Alpha-E in Niedersachsen sei eines der bundesweit wichtigsten Infrastrukturgroßprojekte und von elementarer Bedeutung für den Schienengüterverkehr in der gesamten Bundesrepublik, schreiben die Grünen in ihrem Antrag. Die Variante Alpha-E sei im Zuge des Bürgerbeteiligungsverfahrens „Dialogforum Schiene Nord“ erarbeitet worden. Dieses Verfahren habe durch einen transparenten, fairen und ergebnisoffenen Diskussions- und Beteiligungsprozess eine breit akzeptierte Lösung in der seit Jahrzehnten andauernden Diskussion erzielt. Durch den bedarfsgerechten Ausbau der Bestandsstrecken im Dreieck Bremen - Hamburg - Hannover, der Ertüchtigung und Elektrifizierung der „Amerikalinie“ im Abschnitt Langwedel - Uelzen sowie verschiedener Blockverdichtungen auf Bestandsstrecken könne ein zeitnaher und bedarfsgerechter Kapazitätsausbau für den Güterverkehr auf der Schiene erfolgen, schreiben die Abgeordneten.

Das weitere Umsetzungsverfahren der Alpha-E-Variante müsse mit der gleichen Transparenz und Konsensorientierung ablaufen wie das erfolgreiche Dialogverfahren, wird gefordert. Ziel sei die größtmögliche Akzeptanz für die Umsetzung des Vorhabens. Dafür müssten auch die Initiativen an den betroffenen Abschnitten konsequent eingebunden und ihre Anliegen berücksichtigt werden.

In besonderem Maße gelte dies für den dringend notwendigen optimierten Lärmschutz zugunsten der zahlreichen Anlieger, da umfassender Lärmschutz die zentrale Grundvoraussetzung für die Akzeptanz des Projektes Alpha-E sei. Die Menschen in der Region hätten ein Recht auf ihre Gesundheit und effektiven Schutz vor Lärm, schreiben die Grünen und fordern: „Die Bundesregierung muss zu ihren Zusicherungen stehen und sich konstruktiv und dialogbereit für die anstehende Umsetzung der Alpha-E-Variante unter Einbezug neuer Maßstäbe bei der Umsetzung eines erweiterten Schutzes vor Schienenlärm einsetzen.“