Linke fragt nach Feinstaubemissionen

Berlin: (hib/HAU) Nach Maßnahmen der Bundesregierung zur Reduzierung der Feinstaubemissionen bei Benzinfahrzeugen mit Direkteinspritzung erkundigt sich die Fraktion Die Linke in einer Kleinen Anfrage (18/12702). Die Abgeordneten nehmen dabei Bezug auf den ADAC-Ecotest, laut dem bestimmte Benzinfahrzeuge mit Direkteinspritzung den derzeit für Dieselfahrzeuge geltenden Feinstaubgrenzwert im Durchschnitt um das 4,6-fache überschreiten würden. Sie verweisen zudem auf Pressemeldungen, wonach auch im Rahmen der Partikelreinigung Manipulationen erfolgt sein sollen, „zum Beispiel durch eine Simulation des Vorhandenseins eines nicht existenten Partikelfilters beziehungsweise dessen in Wahrheit nicht gegebener Funktionstüchtigkeit“.

Die Linksfraktion will nun wissen, ob die Bundesregierung den in der Presse veröffentlichten Hinweisen auf stark erhöhte Feinstaubpartikel und auf mögliche Manipulationen nachgeht. Gefragt wird auch, aus welchen Gründen es nach Kenntnis der Bundesregierung bislang für Benzinfahrzeuge mit Direkteinspritzung im Gegensatz zu Dieselfahrzeugen aktuell keine gesetzliche Grenzwertregelung auf europäischer Ebene gibt.