In Syrien begangene Völkerstraftaten

Berlin: (hib/STO) Die „Ermittlung von in Syrien begangenen Völkerstraftaten in Deutschland“ ist ein Thema der Antwort der Bundesregierung (18/12533) auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen (18/12286). Danach sind im Jahr 2015 vom Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (Bamf) 1.560 Hinweise auf entsprechende Delikte an die „Zentralstelle für die Bekämpfung von Kriegsverbrechen und weiteren Straftaten nach dem Völkerstrafgesetzbuch“ beim Bundeskriminalamt weitergeleitet worden. Im vergangenen Jahr lag diese Zahl bei 799 und im laufenden Jahr bis April bei 153.

Wie die Bundesregierung ausführt, erhebt das Bamf derzeit in den persönlichen Anhörungen syrischer und irakischer Antragsteller Hinweise auf Völkerstraftaten mit der Frage, ob die Betreffenden „selbst Augenzeuge, Opfer oder Täter von begangenem Völkermord, Kriegsverbrechen oder Verbrechen gegen die Menschlichkeit“ waren oder von „Übergriffen (Folter, Vergewaltigungen oder andere Misshandlungen) von kämpfenden Einheiten auf die Zivilbevölkerung; Hinrichtungen beziehungsweise Massengräbern oder Einsätzen von Chemiewaffen“? Auch werde dabei gefragt, wann, wo und wie diese Taten begangen wurden und ob es Personen gibt, die das bestätigen können. Ferner erkundigt sich das Bamf der Vorlage zufolge bei diesen Antragstellern danach, ob sie Täter benennen können, woher sie die Namen kennen und wo sich diese Täter aufhalten.

Diese Fragen sind nicht Standard für alle Asylsuchenden, wie die Bundesregierung erläutert. Grundsätzlich würden nur syrische und irakische Staatsangehörige befragt. Je nach Lage in den Herkunftsländern würden die Fragen angepasst. Wie oft die Fragen im Anhörungsverfahren zu Hinweisen auf Völkerstraftaten geführt haben, werde nicht statistisch erfasst.