Minister Müller betont Bedeutung Afrikas

Berlin: (hib/PEZ) Die Ressorts Wirtschaft und wirtschaftliche Zusammenarbeit haben ihren Willen zur Kooperation bekräftigt. Bei einem Besuch im Wirtschaftsausschuss des Bundestags unterstrich Bundesentwicklungsminister Gerd Müller (CSU) am 31. Mai 2017 die Bedeutung der deutschen Wirtschaft bei der Entwicklung etwa von afrikanischen Ländern und von Indien. „Afrika ist der zukünftige Wachstumsmarkt“, sagte der Minister. „Er braucht deutsches und europäisches Engagement.“ Die Bevölkerung in Afrika werde sich Prognosen zufolge bis 2050 verdoppeln, dann würden 20 Millionen Arbeitsplätze pro Jahr notwendig.

Nach Meinung Müllers nutzen deutsche Firmen dieses Potenzial auf dem afrikanischen Kontinent bisher unzureichend - aus derzeit knapp 1.000 dort aktiven Firmen müsse ein Hundertfaches werden, forderte der Minister. Chancen lägen vor allem im Bereich Energie, bei neuen Mobilitätslösungen und im Bau. Die Politik unterstütze Firmen mit bewährten Instrumenten wie Exportkreditgarantien, die auf eine größere Anzahl von Ländern ausgedehnt werden sollen. Mit dem im Januar 2017 vorgelegten Eckpunktepapier für einen „Marshallplan mit Afrika“ schlägt das Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ) zudem eine neue Partnerschaft mit dem Nachbarkontinent vor; das Programm zielt auf mehr Investitionen der Wirtschaft, auf fairen Handel und Reformen in Afrika ab. Zugleich seien die dortigen Regierungen gefragt, etwa wenn es um die Förderung der eigenen Wirtschaft geht. „Afrika muss sich selbst entwickeln.“

Von ökologischen und sozialen Grundstandards im internationalen Handel profitierten Menschen und Wirtschaft auch in Deutschland, fügte Müller hinzu. Er verwies auf die Diskussion um Flüchtlinge, die hier ankommen, weil sie in ihren Herkunftsländern keine ausreichende wirtschaftliche Grundlage mehr sehen oder die ihr Land verlassen mussten, weil der Klimawandel ihnen die Lebensbasis geraubt hat.

Das durchschnittliche Wirtschaftswachstum in Afrika lag 2016 bei etwa 3,7 Prozent und war damit höher als das Weltwirtschaftswachstum mit 3,1 Prozent. Das bilaterale Handelsvolumen Deutschlands mit Afrika lag 2016 bei etwa 41 Milliarden Euro, der Bestand deutscher Direktinvestitionen in Afrika bei etwa 9,2 Milliarden Euro.

Die Unions-Fraktion unterstrich, wie wichtig die Verzahnung von Experten der wirtschaftlichen Zusammenarbeit mit privaten Unternehmen sei. Letztere spielten eine erhebliche Rolle bei der Markterschließung von Entwicklungsländern. Die SPD.Fraktion begrüßte es ebenfalls, Privatunternehmen bei ihrem Engagement zu unterstützen - ohne dabei Parallelstrukturen zu schaffen. Es gebe ausreichend Instrumente, die verstärkt werden könnten. Auch Vertreter der Opposition würdigten die Arbeit des Entwicklungsministers. Die Linksfraktion wünschte sich zugleich mehr gesetzliche Regelungen, da freiwillige Vereinbarungen etwa beim Textilbündnis mit Bangladesch ihrer Ansicht nach nicht greifen. Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen bekräftigte diesen Wunsch. Minister Müller nahm ihn mit Zurückhaltung auf - das Textilbündnis sei der Versuch, auch anderen Wirtschaftszweigen zu zeigen, dass die Einführung von Standards möglich sei. „Wenn es freiwillig nicht geht, müssen verbindliche Regelungen folgen“, bekannte er gleichwohl.