Einsatz in internationalen Polizeimissionen

Berlin: (hib/STO) Als Unterrichtung durch die Bundesregierung (18/12445) liegt der „Bericht über das deutsche Engagement beim Einsatz von Polizistinnen und Polizisten in internationalen Polizeimissionen 2016“ vor. Danach wurden im vergangenen Jahr insgesamt 302 Beamte der Polizeien des Bundes und der Länder sowie der Bundeszollverwaltung in internationale Polizeimissionen und das bilaterale Polizeiprojekt GPPT Afghanistan entsandt. Darunter befanden sich 44 Frauen, was einem Anteil von rund 15 Prozent entspricht. Durchschnittlich seien „stets 153 Beamtinnen und Beamte im Einsatz“ gewesen.

Wie in der Vorlage ferner ausgeführt wird, beteiligt sich die Bundespolizei (früher Bundesgrenzschutz) seit 1989 an internationalen mandatgetragenen Einsätzen. Die ersten 50 Bundesgrenzschutzbeamten wurden den Angaben zufolge unter dem Mandat der Vereinten Nationen zur Sicherstellung freier und fairer Wahlen in Namibia eingesetzt. Auch die DDR habe sich daran „mit 30 Polizeibeobachtern - in ihrem ersten und einzigen Einsatz - beteiligt“. Nach drei weiteren internationalen Missionseinsätzen in Kambodscha, West-Sahara und auf der Donau beteiligten sich seit 1994 Beamte des Bundes (Bundespolizei, Bundeskriminalamt und Bundeszollverwaltung) und der Bundesländer gemeinsam an Friedensmissionen.

Bis heute wurden laut Unterrichtung insgesamt mehr als 9.000 Beamte in rund 40 mandatierte Friedensmissionen in etwa 30 Länder und in das bilaterale „German Police Project Team“ (GPPT) in Afghanistan entsandt. „Deutsche Polizistinnen und Polizisten leisten in fragilen Staaten und Krisenregionen einen Beitrag zum Aufbau einer funktionsfähigen und nach rechtsstaatlichen Grundsätzen handelnden Polizei“, heißt es in dem Bericht. Ihr Wirken in den vergangenen 20 Jahren habe zur Stabilisierung in Krisenregionen bedeutend beigetragen. Auch weiterhin sei der Einsatz deutscher Polizeikräfte im Ausland „gefragt und mehr denn je erforderlich“.