Regierung: Keine Quote für Elektrobusse

Berlin: (hib/HAU) Weder die Einführung einer Quote für Elektrobusse noch die Einführung einer besonderen Niedrigemissionszone für Innenstädte wird derzeit von der Bundesregierung geprüft. Das geht aus der Antwort (18/11998) auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen (18/11859) hervor. Die Bundesregierung gehe davon aus, dass die bereits vorhandenen und geplanten Fördermöglichkeiten ausreichend Anreize zur Beschaffung von Elektrobussen setzen, heißt es in der Vorlage.

Gefragt nach den Maßnahmen, um den Einsatz von Elektrobussen in deutschen Städten zu fördern, verweist die Regierung auf die im Juni 2015 durch das Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur (BMVI) vorgelegte aktuelle Förderrichtlinie zur Elektromobilität, die die Förderung der Beschaffung von Elektrofahrzeugen im kommunalen Kontext zum Inhalt habe und Vorhaben zur Stärkung der Elektrifizierung im öffentlichen Verkehr, darunter die Anschaffung von Elektrobussen, unterstütze. Im Februar 2017 habe das BMVI zudem eine Förderrichtlinie zur Unterstützung der Markteinführung von Anwendungen der Wasserstoff- und Brennstoffzellentechnologie veröffentlicht, deren erster Förderaufruf Brennstoffzellenfahrzeuge im Linienverkehr des ÖPNV und in Fahrzeugflotten zum Schwerpunkt habe.

Mit Blick auf die Wirtschaftlichkeit von Elektrobussen im Vergleich zu Bussen mit herkömmlichen Antrieben räumt die Regierung ein, dass Elektrobusse aufgrund der Anschaffungspreise auch unter Berücksichtigung der Betriebskosten derzeit noch teurer als Busse mit herkömmlichen Antrieben seien. „Welche Konsequenzen sich hieraus auf die Gestaltung des Stadt- und Regionalverkehrs ergeben, ist in erster Linie durch die Länder und Kommunen zu entscheiden“, heißt es in der Antwort.